Das Ende des „Kalten Krieges“ und der Zusammenbruch der kommunistischen Herrschaft in Mittel- und Osteuropa hat in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zu einer weit verbreiteten, aber recht vorschnellen Euphorie geführt. „Deutschland ist nur noch von Freunden umgeben!“ war eine Parole, die sowohl erleichtertes Bekenntnis nach dem Ende des „Kalten Krieges“ als auch Begründung des Abbaus militärischer Potentiale war. Mit dem Ende der Konfrontation der großen Blöcke schien eine Zeit des Friedens anzufangen, die sogar dazu verführen konnte, vom „Ende der Geschichte“ (so der Buchtitel von Francis Fukuyama, 1992) zu sprechen. Die „Wiedervereinigung“ schien auch die „deutsche Frage“ 45 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges ganz unerwartet erledigt zu haben: Deutschland West hatte Deutschland Ost friedlich „übernommen“; die früheren Ostverträge hatten schon längst den Verzicht auf die ehemaligen Ostgebiete besiegelt. Nun brauchte nur noch „zusammenzuwachsen, was zusammen gehört“. Die Welt der Ost-West-Konfrontation hatte sich wundersam verwandelt in eine Welt des allseitigen Friedens und des wirtschaftlichen Wachstums. Sogar die Gesetze des Marktes und der Börsen schienen außer Kraft gesetzt, als die neugegründeten Firmen des Internet und der Elektronikbranche die „neuen Märkte“ bildeten und mit phantastischen Zuwachsraten ewiges und ungetrübtes Wachstum versprachen. So schien in den neunziger Jahren ein „goldenes Zeitalter“ Wirklichkeit zu werden.
Denkt man heute im Rückblick (nach nur weiteren 5 Jahren!) an die Stimmung und an viele Kommentare jener Dekade, so meint man, es wären weit mehr Jahre vergangen und es wären Botschaften und Erinnerungen aus einer anderen Welt. Tatsächlich hat sich die Welt um die Jahrtausendwende herum noch einmal radikal verändert; das Datum, als dies für alle offensichtlich wurde, ist der 11. September 2001. Im grellen Licht der Attentate wurde das Illusionäre der Wunsch- und Stimmungswelt der neunziger Jahre entlarvt. Die Angriffe der Al-Qaida-Terroristen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington waren natürlich nicht die Ursache dieser Wende, vielmehr waren viele negative Ereignisse und Tendenzen schon vorher erfahrbar: Terroristische Attacken gab es schon vorher im Sudan und beim Angriff auf die USS Cole im Golf von Aden. Die Börsenblase des Internet-Hypes war schon längst zerplatzt; nicht zuletzt die Kosten der Einheit machten die Wirtschafts- und Gesellschaftskrise in Deutschland unübersehbar. Aber das Datum des 11. September 2001 hat insofern eine besondere Signifikanz, als von da an die optimistische Leichtigkeit und die politische Leichtfertigkeit der vergangenen Jahre („Einstampfen“ der Bundeswehr) wie weggeblasen waren. Insofern bekam der Angriff auf das WTC eine besondere und hohe Symbolkraft: Die Geschichte war keineswegs zu Ende; der Zustand ‘ewigen Friedens’ (Kant) war ebenso wenig erreicht wie ein stetiger, sich selbst tragender und global wirkender Aufschwung. Im Gegenteil: Die „Globalisierung“ entwickelte sich zum Schreckgespenst für den Wirtschaftswunderhafen der europäischen Wohlstandsgesellschaften. Die deutsche Einheit geschah nicht gleichsam automatisch, und nicht erst der Amokläufer von Erfurt enthüllte unerwartete Abgründe in der deutschen Gesellschaft. Erschrocken wurde ein Wiederaufflammen der aggressiven Präsenz von Neonazis vermerkt bis in den sächsischen Landtag hinein. Auch die Nachfolgestaaten der UdSSR entwickelten sich nicht nach den Lehrbüchern der Demokratie und der liberalen und sozialen Ökonomie. Kurz, alle alten Probleme waren wieder da - und einige nicht unerhebliche neue Probleme waren hinzugekommen. Der 11. September weckte die westliche Welt aus dem Rausch des angeblich erlangten Völkerfriedens und der fortschreitenden Gerechtigkeit auf und ließ unsere Gesellschaften auf den harten Boden der inzwischen veränderten Tatsachen aufschlagen. Und da stehen wir nun heute: vor einer Wirklichkeit, auf die angemessen zu reagieren wir inzwischen mindestens 10 Jahre zu spät kommen. Die Probleme sind noch größer geworden, der Kitt des Zusammenhalts ehemaliger Bündnisse ist brüchig geworden, die Machtverhältnisse unübersichtlich. Weder ist die Welt friedlicher noch gerechter oder ökologischer geworden. Nur der illusionäre Glanz ist zerfallen. Aber das haben hierzulande immer noch nicht alle gemerkt.
„Reformstau“, „Verkrustungen“, „Ende der Deutschland AG“ sind einige Stichworte, die eine seit Anfang der neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts radikal veränderte Lage anzeigen. Die letzten Jahre der Ära Kohl waren zunehmend durch das Empfinden eines unguten Stillstandes, ja einer Lethargie im Lande geprägt, - mit ein Grund dafür, warum der Regierungswechsel 1998 erfolgte. Auch der damals gerade blühende Internet-Boom und die dadurch ausgelöste riesige Aktienblase konnten nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich wirtschaftlich und dann auch gesellschaftlich Grundlegendes geändert hatte: „Globalisierung“ ist dafür das Stichwort. Die erste große Welle der Rationalisierungsmaßnahmen, wie man vormals sagte, war schon Anfang der achtziger Jahre durch die deutsche Wirtschaft gegangen und hatte zu ersten Höhepunkten der Arbeitslosigkeit geführt. Bei Überschreiten der Grenze von einer Million Arbeitslosen in Westdeutschland sprach man damals erschrocken von „Massenarbeitslosigkeit“. Der wirtschaftliche Aufschwung Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre ließ den Reformdruck dann wieder etwas in den Hintergrund treten.
Dafür beherrschten die politischen Folgen des Zusammenbruchs des Sowjet-Reiches, die Deutschland ganz unerwartet die Chance der Wiedervereinigung brachte, die Diskussionen und Stimmungen im Lande. Der Fall der Mauer, das offenkundige Abwirtschaften der totalitären Herrschaft der SED in Ostdeutschland, eine demokratisch gewählte Regierung in der DDR mit der Perspektive der Vereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit, d.h. mit Zustimmung der Siegermächte des 2. Weltkrieges, beherrschten den politischen Diskurs. Die mit der Vereinigung erreichte vollständige Souveränität Gesamtdeutschlands markierte das definitive Ende der Nachkriegszeit. Dieser Einschnitt ist darum zu Recht als historisch empfunden und erlebt worden.
Auf die Hochstimmung jener Jahre („Deutschland ist nur noch von Freunden umgeben!“) folgte alsbald die Ernüchterung. Die „Wiedervereinigung“ war de facto weder eine Vereinigung, noch brachte sie etwas „wieder“, vielmehr war es eher die Übernahme der Hinterlassenschaft der DDR durch die Bundesrepublik, verfassungsrechtlich organisiert als „Beitritt“ neuer Bundesländer zum Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (West). Heute sehen wir schon klarer, welche Fehler damals gemacht und welche Chancen dort vergeben wurden. Alle Kritik von heute muß sich allerdings das Überraschungsmoment (man denke an die Maueröffnung am 9. November 1989) und den Entscheidungsdruck jener Jahre vor Augen führen. Schließlich geschah hier etwas und wurde etwas verfassungsrechtlich vollzogen, für das es weder in der Geschichte der Bundesrepublik noch in der früheren deutschen Geschichte irgend ein Beispiel gab. Aus heutiger Sicht war jedoch der 1 : 1 Umtausch von Ostmark in D-Mark gewiß der gravierendste Geburtsfehler der deutschen Einheit, weil er die chancenlose Zerstörung der verbliebenen wirtschaftlichen Infrastruktur der DDR bedeutete; die hohe Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern bis auf diesen Tag gib davon hinreichend Zeugnis.
Der rasch erfolgte Beitritt mit der sofortigen Übernahme des gesamten westdeutschen und europäischen Gesetzeswerkes und Verwaltungswesens führte zu unvermeidbaren Brüchen in den gesellschaftlichen wie auch in den individuellen Lebensbereichen; es fehlte die Möglichkeit zur geordneten Transformation aus einem Gesellschaftssystem in ein anderes. Die DDR-Vergangenheit wurde einfach abgestreift wie eine abgetragene Kleidung. Eine tiefer gehende kulturelle und demokratische Aufarbeitung der DDR-Diktatur erfolgte kaum: Die alten Seilschaften fanden sich schnell in den neuen Strukturen wieder. Es fehlte den neuen Bundesländern die Zeit das zu lernen, wozu die alte Bundesrepublik über Jahre hin ihre große Chance hatte: bürgerschaftliches Leben, demokratisches Formen im politischen Umgang, das Einüben von demokratischem Verhalten. Ebenso fehlte es an der Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur und ihrer geistig-ideologischen Grundlagen. Mit dem Ausbleiben eines solchen bürgerschaftlichen, demokratischen und kulturellen Prozesses wurde in dem gesamten vereinigten Deutschland eine wichtige Chance vertan, die zu einer ganz anderen Reformdiskussion des politischen und des wirtschaftlichen Systems hätte führen können. Wie groß der Schaden dieses Versäumnisses ist, zeigt sich in der derzeitigen Reformunfähigkeit der deutschen Gesellschaft und des bundesrepublikanischen Staates insgesamt und an der Nostalgie und Trauer um die verlorene „Heimeligkeit“ der alten DDR in den neuen Bundesländern. Wo allerdings solche Probleme gesellschaftlich unter den Teppich gekehrt werden, darf man sich über ein Aufblühen rechtsradikalen Gedankenguts nicht wundern. Ebenso erschreckend ist aber auch die immer noch hohe Zustimmung, die die „PDS“ (gerade erneut umgelabelt in „Die Linkspartei.PDS“) als direkte Nachfolgerin der gescheiterten SED bei Wahlen in Ostdeutschland erhält.
Auch wenn viele Bürger besonders im Westen die „Wiedervereinigung“ und die andauernden hohen Transferleistungen von West nach Ost als Grund für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands ansehen mögen, so ist dies dennoch nicht richtig. Immerhin sind auch EU-Milliarden in den „Aufbau Ost“ geflossen, hat Deutschland also im europäischen Maßstab erhebliche Entlastungen und Hilfen beim wirtschaftlichen Bewältigen der Vereinigung erfahren. Diese natürlich vorhandene besondere Herausforderung durch die Vereinigung Deutschlands traf nur zeitlich „unglücklich“ mit der Krise zusammen, die durch das Schlagwort der „Globalisierung“ gekennzeichnet ist. Globalisierung bedeutet ja eigentlich nichts anderes, als daß seit Jahren und Jahrzehnten die nationalen Wirtschaften immer stärker verflochten und voneinander abhängig werden und so weltumspannende Märkte bilden. Man könnte „Globalisierung“ auch mit „fortschreitender weltweiter Arbeitsteilung“ übersetzen, und wie jede Arbeitsteilung dient auch diese der Stärkung der Wirtschaftskraft und der Wohlstandsvermehrung in den beteiligten Ökonomien. Natürlich gibt es in diesem weltweit gewordenen Marktgeschehen, zu dem nun auch die ehemaligen „Ostblockländer“ samt China gestoßen sind, nicht nur Optimierungen und Gewinner, sondern auch Verwerfungen und Verlierer - wie in jedem dynamischen Markt. Und wer würde noch daran zweifeln, daß der Weltmarkt und seine vielen Teilmärkte von einer äußersten Dynamik und Geschwindigkeit der Veränderung geprägt sind wie nie zuvor!
Dazu hat in den letzten zwei Jahrzehnten die enorme Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien entscheidend beigetragen. So gründet das Bedrohungsgefühl, welches das Stichwort „Globalisierung“ bei vielen Bürgen, vor allem Arbeitnehmern, auslöst, ganz wesentlich in der rasanten Geschwindigkeit, mit der heutigen Tags Kapitalströme gelenkt werden, Unternehmensentscheidungen getroffen und umgesetzt werden, neue Märkte entwickelt werden, neue Produktionsverfahren und Produkte, Waren wie Dienstleistungen, auf den Markt kommen und jahrelang Bewährtes plötzlich veraltet und entwertet wird. Dies erfordert eine ebensolche Dynamik und Anpassungsfähigkeit der heimischen Wirtschaft und Politik, wenn unser Land in diesem Marktgeschehen seine Führungsposition behaupten und damit seinen Wohlstand erhalten will. Daß dies bisher in Deutschland nicht allzu gut gelungen ist, zeigen allmonatlich die Rahmendaten des Wirtschaftsgeschehens: das Wachstum ist sehr gering, der Produktivitätszuwachs nicht ausreichend, der Konsum verhalten, die Arbeitslosigkeit unverändert hoch. Die Brisanz der derzeitigen politischen Reformdiskussionen liegt nicht in dem, was schon verwirklicht und umgesetzt ist („Hartz I - IV“), als vielmehr in dem, was noch zu tun bleibt. Und das ist mehr als genug. Flexibilisierung und Entriegelung des Arbeitsmarktes, Entrümpelung des schwerfälligen Gesetzes- und Verwaltungswesens, Steuervereinfachung, Überwindung des Korporatismus mit der ihn begleitenden wachsenden Korruption (Volkswagen!), Umbau der Sozialsysteme und ‘Enpowerment’ des gesamten Bildungs- und Wissenschaftsbereiches mögen hier als Stichworte für eine Aufgabenbeschreibung genügen. Daß etwas „faul ist im Staate Deutschland“, das haben wohl die meisten inzwischen begriffen. Daß die Wende zum Besseren aber nur durch eigene Opfer, durch Zurückschrauben der Ansprüche und durch die Besinnung auf Leistungsbereitschaft und Arbeitstugenden jedes einzelnen zu erreichen ist - und das betrifft Unternehmer und Manager genauso wie Arbeitnehmer - , das ist noch nicht genügend in die Selbstwahrnehmung und in das Handlungsbewußtsein eingedrungen. Bisher ist immer noch diejenige Reform am besten, die „die anderen“ betrifft.
Dabei bleibt wenig Zeit. Zuviel Zeit ist schon mit Halbherzigkeiten vertan, andere europäische Länder sind uns da schon weit voraus. In Deutschland bleibt auch deswegen so wenig Zeit für radikale Veränderungen, weil unsere wirtschaftlichen und sozialen Probleme durch die demographische Entwicklung, nämlich die Alterung und Schrumpfung unserer Gesellschaft, noch verschärft werden. Und in der demographischen Entwicklung, die alle europäischen Länder in ganz ähnlicher Weise betrifft und erfaßt, sind wir jetzt schon Spitze, zumindest was die niedrige Geburtenrate und das negative Saldo aus Geburten und Todesfällen angeht. Daß hier Sprengsatz sowohl für unsere Sozialsysteme wie auch für das Wirtschaftswachstum liegt, ist noch kaum in das allgemeine politische Bewußtsein gedrungen. Daß hierbei unsere „Politik“, die ja von Politikern, Männern wie Frauen, gemacht wird, weder führend noch verantwortungsvoll ist, was die Herausforderungen und Zukunftsaufgaben unseres Landes und die damit verbundenen Zumutungen an die Bevölkerung betrifft, das gehört mit zu den großen Problemen, die von uns alsbald bewältigt werden müssen. In diesem Zusammenhang drängt sich auch die Frage einer Verfassungsdebatte mit dem Ziel einer Verfassungsreform auf. Nicht nur das Verhältnis von Bund und Ländern gilt es neu zu gewichten und zu bestimmen, sondern auch die Aufwertung des Verfassungsorgans Parlament, das der Parteienherrschaft entwunden werden müßte, und die Begrenzung des Subsidiaritätsprinzips. Ausschließliche Direktmandate und ein Mehrheitswahlrecht könnten dafür hilfreich sein.
Bei alledem ist ein Wandel der geistigen Grundlagen von Nöten. Das bedeutet nicht nur den Ruf nach der Anerkennung verbindlicher „Werte“, nachdem der Wertepluralismus fast alles nivelliert hat, sondern vielmehr die Forderung einer wiederzugewinnenden Sittlichkeit im Leben jedes einzelnen. Es gilt durch Erziehung und Bildung wieder zu vermitteln, daß ich selber für mein Leben verantwortlich bin und dafür auch Verantwortung zu übernehmen habe, daß Freiheit wahrgenommen und mit Risiko und Chancen besetzt verwirklicht werden will, daß ich die Verantwortung für mich nur wahrhaft übernehmen kann, wo ich mir auch der ganz eigenen und persönlichen Verantwortung für den Mitmenschen bewußt bin und danach handele. Das Bewußtsein, daß der Staat schon für alle und alles sorgt, daß die Gesellschaft im Zweifel für alles verantwortlich ist und daß nicht zuletzt Versicherungen öffentlicher wie privater Art auch das letzte Lebensrisiko absichern - und daß ich genau auf all dieses einen unverbrüchlichen Anspruch habe, koste es was es wolle, ebenso wie auf ein Leben in selbstverständlichem Wohlstand und Reichtum, genau dieses verheerend falsche Bewußtsein gilt es zu überwinden. Denn dieses falsche Bewußtsein ist es, diese lähmende Ideologie der Vollversorgung und diese Vollkaskomentalität, die unsere Gesellschaft so satt und lethargisch gemacht haben. Alle Reformgesetze nützen nichts, wo nicht ein neuer Wind des Aufbruchs und des Neuanfangs, der Bewegung und der neuen Chancen und Hoffnungen die Menschen erfaßt. Ich gebe zu: Danach sieht es in unserem Lande bisher nicht gerade aus. Wahrscheinlich geht es uns noch immer viel zu gut. Der Leidensdruck, der radikale Veränderungen erzwingt, ist, so scheint es, noch nicht groß genug.
Die Spannung zwischen inneren Beharrungskräften und äußerer Veränderungsdynamik, die die Wahrnehmungen und Verhaltensweisen der einzelnen Menschen prägt, findet sich auch im Verhältnis Deutschlands als ganzem zu Europa und der Welt wieder. Die soziale Marktwirtschaft, das System der Tarifpartnerschaften, der europäische Einigungsprozeß, die Selbstgewißheit, Wohlstandshochburg und Wirtschaftswunderland zu sein, der Glanz von „Made in Germany“, der durch immer neue Exporterfolge aufs Neue bestätigt zu werden scheint, die Anerkennung, die Deutschland innerhalb der europäischen Völker und in der Welt erfährt - all dies suggeriert ein erreichtes Niveau der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung und eine Solidität nach innen wie nach außen, die unser Land eigentlich wie selbstverständlich in die erste Reihe der industriell entwickelten Kulturnationen einreiht. Wie kaum ein anderes Land hat sich Deutschland zu seiner nationalsozialistischen Vergangenheit bekannt und an den Erinnerungsfolgen gearbeitet. Es scheint, als hätten wir einen Gipfel erreicht, hinter dem sich ein weites Plateau erfolgreicher Fort- und Weiterentwicklung wie von selbst auftut. Der Verlust des Statussymbols D-Mark war und ist zwar herb, dafür ist man aber wohlangesehener Vorreiter der europäischen Einigung, europäischer Musterknabe sozusagen. Daß das Bekenntnis zur Geschichte zwar beim Nationalsozialismus anfängt, dort aber auch aufhört, daß man ein mehr als zwiespältiges Verhältnis zum Nationalen hat, daß man dann und wann völlig erstaunt wahrnehmen muß, daß es mit der Beliebtheit und dem Ansehen der Deutschen im Ausland oft doch nicht so weit her ist, wie man doch selber eigentlich wahrgenommen werden möchte, daß Deutschland als Friedens- und Wohlstandsgarant gar nicht als das Musterland gewürdigt wird, für das man sich doch selber hält, das kann dann wohl eine Zeit lang verdrängt werden. Dann aber verschafft sich mit Macht die Erfahrung Geltung, daß Deutschland keine „Insel der Seligen“ ist, daß aus vergangenen Leistungen keinerlei Ansprüche für die Zukunft abgeleitet werden können, kurz, daß sich die Welt um uns herum gewaltig gedreht und verändert hat.
Denn natürlich haben die inneren Spannungen und Probleme wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Art ihre Ursachen und Wirkungen nach außen. Unter den attraktiven Wirtschaftsstandorten ist Deutschland weit zurückgefallen; die in Forschung und Bildung (PISA!) erreichten Leistungen haben, von wenigen Ausnahmen abgesehen, allenfalls noch durchschnittliches Niveau, die Strahlkraft des bundesrepublikanischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells ist stark verblaßt. Deutschland hat aufgehört, die europäische „Lokomotive“ zu sein. War Westdeutschland nach dem 2. Weltkrieg irgendwie ein unselbständiger Sonderfall, der teils gefürchtet, teils bewundert wurde, so ist, welch Ironie, das vereinigte und souveräne Deutschland nach 1990, das sich nun als europäische Mittelmacht begreift, wirtschaftlich, kulturell und politisch beim Mittelmaß angekommen. Diesem Niveauverlust, der vor allem ein Verlust an Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft ist, entspricht ein weitreichender Wandel in den Außenbeziehungen und Bündnisverknüpfungen. Dieser Wandel zeichnet sich gerade erst ab und wird bisweilen durch die etwas unbeholfene und oberflächliche Außenpolitik der derzeitigen Regierung schlaglichtartig erhellt. Er findet allerdings in einer sich international rasant verändernden Mächtekonstellation statt. Was gestern und heute richtig und gegeben sein mochte, steht morgen völlig neu zur Disposition.
Weltpolitisch ist es nicht der Terrorismus, der das internationale Gefüge der Staaten verändert, wie sehr auch immer die Bedrohungen durch islamische Fundamentalisten die politische Tagesordnung bestimmen. Es ist auch nicht die hunderttausendfache Migration auf allen Kontinenten, vor allem der Strom der Migranten, die aus Mangelgesellschaften in die europäische Wohlstandsunion hineindrängen. Es ist nicht das Szenario einer ökologischen Katastrophe, die die Machtbalance verändert, wie sehr auch immer die Klimaveränderungen zum weltweiten Handeln zwingen. Weltpolitisch werden die Machtverhältnisse der Gegenwart und der nächsten Zukunft einzig durch eine korrespondierende Dynamik bestimmt: durch den Niedergang Europas und Rußlands, der ehemaligen UdSSR, und den Aufstieg Chinas und Indiens zu wirtschaftlichen und militärischen Weltmächten. Auf diese Umwälzung in den globalen Machtverhältnissen zu reagieren ist das zwingende Interesse der derzeit wirtschaftlich, militärisch und kulturell noch unangefochtenen Weltmacht Nummer eins, der Vereinigten Staaten von Amerika.
Der asiatisch-pazifische Raum mit den Milliarden-Volkswirtschaften Indien und China rückt darum in den Mittelpunkt weltpolitischen Interesses. Neu an der heutigen Situation ist, daß es tatsächlich um wirklich global wirkende und interessierte Mächte geht; so schließt der militärische Aktionsradius der USA schon jetzt keinen Ort auf keinem Kontinent mehr aus. Andererseits bedeutet der Vorrang des asiatisch-pazifischen Raumes in der Entwicklung der nächsten Jahre nicht, daß das Interesse an „Old Europe“ und dem sogenannten mittleren Osten nachlassen würde. Sowohl die Wirtschaftskraft der EU als auch der Ölreichtum des arabischen „Halbmondes“ rücken unsere Heimatregion weiterhin in den engeren Kreis weltpolitischer Aufmerksamkeit. Das Außenministerium der USA hat sehr signifikant diesen ganzen Raum als „Broader Middle East“, weiterer mittlerer Osten, bezeichnet, und die internationalen Konzerne sprechen vom Wirtschaftsraum Europa und dem Nahen Osten samt Afrika (als Anhängsel) schon längst abgekürzt als „EMEA“: Europe, Middle East, Africa. Europa selbst wird allerdings recht realistisch den „alternden Mächten“ (aging powers) zugerechnet (vgl. „Mapping the Global Future - 2020 Project, NIC 2004).
Die unglaublich dynamische Entwicklung Indiens und Chinas beeinflußt das gesamte politische und wirtschaftliche internationale Beziehungsgeflecht. Das Neubestimmen von Einflußzonen im Kampf um Rohstoffe und Ressourcen (Öl, Gas, Mineralien und Erze), die Konkurrenz um Märkte und Marktmacht, das Dominieren von befreundeten, besser: kontrollierten Nachbarstaaten und Regionen, der Aufbau und Ausbau militärischer Fähigkeiten der potentiellen Weltmächte ebenso wie der zur Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Selbständigkeit bereiten Mittelmächte (Beispiel: Irans Streben nach atomarer Macht) beherrschen die weltpolitische Szenarien der Think-Tanks in Ost und West. Da hinein mischen sich in unerwarteter Weise alte, längst überwunden geglaubte Spannung und Konkurrenzen: Die Geschichte ist eben niemals Geschichte, sondern immer auch Gegenwart. Latent bedrohlich bleiben die Spannungen zwischen Indien und Pakistan. Die jüngsten Spannungen zwischen China und Japan, ausgelöst durch solch eine scheinbare Lappalie wie der Darstellung in einem Schulgeschichtsbuch, von dem Taiwan-Konflikt einmal ganz zu schweigen, geben einen Vorgeschmack auf die Kräfte und Spannungen, die unter der Oberfläche „friedlichen“ Weltmachtstrebens brodeln.
Aber auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft bringen veränderte Verhältnisse unerledigte Geschichte neu auf den Tisch. Die Aufnahme der mitteleuropäischen Nationen, die ehemals hinter dem „Eisernen Vorhang“ gefangen waren, in die Europäische Union läßt die Frage nach der Bewertung und Aufarbeitung der sowjetisch dominierten Nachkriegsepoche in Ost- und Mitteleuropa aktuell werden. Die deutschen Ostverträge und die angebliche Erledigung der „deutschen Frage“ sind eben keineswegs das Ende der Bewältigung der Folgen des 2. Weltkrieges. Der tiefgehende Streit zwischen den baltischen Staaten und Rußland über die sowjetische „Okkupation“ (was von Rußland erwartungsgemäß heftig bestritten wird), die polnische Außenpolitik zum Beispiel gegenüber der Ukraine, die einer nachhaltigen Eindämmung russisch-imperialer Interessen dient und sich darum schon der Nähe zur USA und zur NATO vergewissert, schließlich das aufgerührte Tabu der Diskussion über die Vertreibungen der Deutschen aus den Ostgebieten (siehe die Eintrübung des deutsch-polnischen Verhältnisses wegen der möglichen Errichtung einer Gedenkstätte für die Vertreibungen in Berlin und die anhaltenden Spannung mit der Tschechischen Republik wegen der Benes-Dekrete) zeigen deutlich, wie sehr die neuen Probleme allzu oft noch die alten sind. Wenn dann noch aus einem antiamerikanischen Reflex der Selbstüberschätzung innerhalb Europas eine Achse Paris - Berlin - Moskau gebildet wird und sich, geschichtlich blauäugig, anscheinend keiner der deutschen Regierungspolitiker etwas dabei denkt, dann darf man sich über neue Verwerfungen und Irritationen auch in unserer nächsten außen- und sicherheitspolitischen Nachbarschaft nicht wundern.
Am nachhaltigsten haben sich die weltpolitisch veränderten Konstellationen für uns in ihren Rückwirkungen auf das Projekt „Europa“ ergeben. Zu aller Erstaunen ist das europäische Vereinigungsprojekt vorerst zum Stillstand gekommen. Vordergründig waren die ablehnenden Volksentscheide über die europäische Verfassung in Frankreich und den Niederlanden der Grund, - sie waren eher der Anlaß. Denn neu aufgebrochen ist die Frage nach dem Ziel („Finalität“) und dem Inhalt, nach den Grenzen und Aufgaben der Europäischen Union. Der britische Premier Blair hat es durch die Verweigerung der Zustimmung zur bisherigen EU-Finanzplanung auf den Punkt gebracht: Es geht nicht nur um ein Randproblem Europas, ob und wann nun dieser oder jener Vertrag Gültigkeit erlangt oder nicht, es geht vielmehr um die neue und offene Diskussion darüber, was Europa ist und sein soll, wo es sein Ziel und seine Grenzen hat, wie es im Innern und nach außen gestaltet sein soll, wie sich die demokratische Legitimation seiner Organe und die nationalstaatliche Verfaßtheit der Mitglieder zueinander verhalten. Auch der EURO ist noch nicht das Ende der europäischen (Wirtschafts-) Geschichte. Schließlich geht es um die Verhältnis-bestimmung der europäischen Staaten im einzelnen wie Europas als „EU“ insgesamt zur Weltmacht Nummer eins, zum traditionellen Freund und Verbündeten USA, und zur Überprüfung und Neubestimmung des Selbstverständnisses, Teil der Wertegemeinschaft des Westens und damit auch des atlantischen Bündnisses zu sein, schließlich um den Interessenabgleich der europäischen Staaten gegenüber der UNO und ihren Mitgliedern, insbesondere im Sicherheitsrat. Das prestigeträchtige Vorpreschen der deutschen Regierung beim Streben nach einem Sitz im UNO-Sicherheitsrat war mit Sicherheit kein diplomatisches Meisterstück und wird wohl auch kaum von Erfolg gekrönt sein. Angesichts des skizzierten Machtzuwachses des asiatisch-pazifischen Raumes erscheint es als eine völlig realitätsferne Fehleinschätzung, die gewiß notwendige Reform der Vereinten Nationen nun ausgerechnet mit der Forderung Deutschlands nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu verbinden, und dies mit dem Argument der gerechteren Vertretung der verschiedenen Weltregionen, als ob es nicht schon zwei europäische Mittelmächte mit Vetorecht im Sicherheitsrat gäbe. Umso deutlicher sind die Bruchlinien geworden, die auch innerhalb Europas die Politik künftig beschäftigen werden. Es ist nicht so sehr verwunderlich, daß weder die USA noch die Sicherheitsratsmitglieder Rußland und China von einer Erweiterung des Rates begeistert sind, wenn auch ihre Gründe recht verschieden sein mögen. Verwunderlicher ist schon, daß ein ständiger deutscher Sitz angestrebt wird, wo es doch zwei ständige Sitze im Sicherheitsrat von zwei Partnern innerhalb der EU gibt, nämlich Frankreichs und Groß-Britanniens. Spätestens hier wird deutlich, wo derzeit die Grenzen einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik liegen. Von diesem Konzert der „Großen Fünf“ (P5) bleibt Deutschland sowohl in der UNO als auch in der EU ausgeschlossen. Naiv ist, wer etwas anderes erwartet hat.
Auch im Zeitalter der europäischen Einigung ist eine nationalstaatliche Außen- und Interessenpolitik keineswegs obsolet geworden. Auf diesem Felde muß Deutschland ganz neu lernen und eine ausgewogene und geschickte Diplomatie entwickeln. Zu aller erst allerdings muß sich die deutsche Politik ihrer außenpolitischen Ziele und Inhalte gewiß werden und die Chancen und Bedrohungen realistisch einschätzen und abwägen. Dazu gehört es, sich der strategischen Freunde zu vergewissern, und dazu gehören auf jeden Fall die USA und die NATO. Die Beziehungen zu Rußland sind als ambivalent einzuschätzen, denn einerseits ist Deutschland mehr als andere Länder vom russischen Erdgas abhängig, andererseits hat sich Rußland noch nie gescheut, seine wirtschaftlichen Trümpfe machtpolitisch zu nutzen. Noch mehr gilt dies für das Verhältnis zu China. Dabei ist Deutschland aber noch mehr als in allen anderen Fragen auf die Gemeinsamkeit des Westens angewiesen. Diese wenigen Striche mögen genügen. Sie sollen andeuten, wie sehr sich die Verhältnisse um Deutschland herum politisch verändert haben, wie sehr diese außenpolitischen Themen vor allen Dingen globale und damit machtpolitische Fragen sind, die auch als solche behandelt und gewichtet werden müssen. Der Hinweis auf die Friedfertigkeit Deutschlands ist zwar ethisch begrüßenswert, ersetzt aber noch lange keine Außenpolitik, die ihren Namen verdient: langfristig deutsche Interessen zu formulieren und zu sichern. In der Tat, auch dies ist eine neue Herausforderung für die deutsche Politik, neu auch für die Menschen im Lande und für den dringend gebotenen gesamtpolitischen Diskurs. Hierbei sind umfassendes Wissen, Analyse und Projektion erforderlich. Es ist an der Zeit, auch hierzulande eigenständige und hochprofessionelle Zentren des politischen Denkens (Think-Tanks) ins Leben zu rufen und zu fördern. Vielleicht ist dann auch ein Ende der außenpolitischen Naivität und des sicherheitspolitischen Leichtsinns in Sicht, der sich bislang über die Notwendigkeit der Erweiterung und Modernisierung auch militärischer Fähigkeiten hinwegsetzt.
Es bleibt noch den Blick auf zwei Phänomene zu werfen, die die Tagesordnung mindestens der ersten Hälfte dieses noch jungen Jahrhunderts beschäftigen werden: zum einen der Islamismus und damit verbunden die Frage nach der Bedeutung der Religion in unserer Gesellschaft und zum anderen die demographische Entwicklung in Deutschland und Europa, aber auch die Tendenzen der Entwicklung der Weltbevölkerung.
Es gibt wohl kaum ein Thema, das im innen- wie kulturpolitischen Diskurs lange Zeit ein derartiges „Non-Thema“ war wie Demographie. Dabei enthält die demographische Betrachtung unserer Gesellschaft und die Wahrnehmung der als gesichert geltenden Entwicklungen mindestens ebenso viel Sprengstoff wie viele der anderen bisher diskutierten Themen. Man muß deswegen von „als gesichert geltenden Entwicklungen“ sprechen, weil es sich bei den Aussagen der demographischen Wissenschaft über die Bevölkerungsentwicklung der näheren Zukunft nicht um unsichere Prognosen oder willkürliche Horrorszenarien handelt, sondern um die gesicherten Ergebnisse bezüglich des jetzt schon lebenden Bevölkerungsbestandes, der Kenntnis der derzeitigen Geburts- und Sterberaten sowie des Zu- und Abwanderungssaldos. Nur wenn sich an diesen Voraussetzungen entscheidend etwas ändert, werden auch die gesicherten Aussagen über den Bevölkerungsentwicklung der nahen Zukunft korrigiert werden müssen. Wenn allerdings zugleich erkennbar wird, daß die Wahrscheinlichkeit einer gravierenden Änderung der Voraussetzungen äußerst gering ist, dann wird man die Aussagen über die demographische Entwicklung als präzise und gesichert anerkennen müssen.
Die erste Voraussetzung ist die Kenntnis des derzeitigen Bevölkerungsbestandes. Die sich zur Urnenform verändernde Bevölkerungspyramide trägt dem Geburtenrückgang der letzten Jahrzehnte und der Zunahme der älteren Jahrgänge Rechnung. Die Aussage, daß Mädchen, die nie geboren wurden, auch künftig keine Kinder haben können, ist nur scheinbar banal; sie macht deutlich, daß eine Veränderung der Geburtenzahl immer langfristige Folgen hat und besonders in der nachfolgenden Generation spürbar wird. Die zweite Voraussetzung ist die langjährige Tendenz einer fallenden Geburtenrate auf einen Faktor unterhalb der Bestandserhaltung (seit 1972; heute sind es 1,4 Kinder pro Frau; bestandserhaltend wäre ein Faktor von 2,1). Langjährig meint: mehr als ein Jahrhundert lang; auch Kriegsereignisse, Wirtschaftskrisen und ein Wirtschaftswunder haben in der fallenden Kurve nur kleine Dellen verursacht, der Trend ist also sehr robust. Die dritte Voraussetzung ist die Verlängerung der Lebenserwartung. Auch dies ist ein sehr langfristiger und anhaltender Trend, der sich zwar abflachen kann, der aber dank der kulturellen und medizinischen Fortschritte in absehbarer Zeit kaum zum Stillstand kommen wird. Schließlich betrifft die letzte Voraussetzung die Entwicklung der Einwanderungszahlen, die ein positives Saldo aufweisen. Seit einigen Jahren reicht aber der Zuwanderungsüberschuß nicht mehr aus, das Geburtendefizit aufzuwiegen. Da wir in den letzten Jahren sehr hohe Zuwanderungszahlen hatten und diese Tendenz durch gesetzliche Maßnahmen begrenzt wird, ist hier künftig eher damit zu rechnen, daß das größer werdende Geburtendefizit immer weniger durch eine begrenzte Einwanderung ausgeglichen werden kann. Diese letzte Voraussetzung kann man theoretisch noch am ehesten als Variable betrachten, da sich Zuwanderung zumindest theoretisch gezielt auch kurzfristig steuern läßt.
Auf diesem Hintergrund lassen sich als Ergebnisse der demographischen Entwicklung zusammenfassen:
1. Bis zur Mitte des Jahrhunderts wird die Bevölkerung in Deutschland erheblich, das heißt um eine zweistellige Million, abnehmen, um wieviel genau, hängt im Wesentlichen von der „variablen“ Einwanderungsrate ab.
2. Die Zahl der älteren Menschen wird in diesem Zeitraum erheblich zunehmen. Insbesondere wird sich der Altersquotient (Verhältnis der über 64 Jährigen zu den 20 - 64 Jährigen) dramatisch verändern. Noch immer wird die persönliche Lebenserwartung der jetzt lebenden Älteren um 5 – 7 Jahre unterschätzt. Immer weniger Menschen im arbeitsfähigen Alter werden immer mehr Menschen, die noch nicht oder nicht mehr erwerbstätig sind, versorgen müssen. Variabel bleibt hier vor allem das reale Ruhestandsalter - wenn man es denn politisch verändern will und kann.
3. Familienpolitische Maßnahmen werden an den derzeit gesicherten Entwicklungen nichts ändern; wenn es tatsächlich eine relevante Erhöhung der Geburtenrate geben sollte, würden sich die Folgen erst in ein bis zwei Generationen auswirken. Das ist der „Trägheitsfaktor“ in der demographischen Entwicklung!
4. Die Zahl der eingewanderten Bevölkerung wird insbesondere bei den unter 40 Jährigen so erheblich zunehmen, daß sie in den Großstädten schon bald die größte Gruppe darstellen werden. Herwig Birg spricht hier sehr erhellend von einer „Multiminoritätengesellschaft“, der wir entgegensehen (siehe Herwig Birg, Die demographische Zeitenwende, 3. Aufl. 2003).
5. Diese Entwicklung findet in ganz Europa statt, Deutschland nimmt hier allerdings eine Spitzenposition ein. Sogar im Weltmaßstab, insbesondere auch in den sogenannten Entwicklungsländern, gelten dieselben Entwicklungstendenzen. Nach einem voraussichtlichen Kulminationspunkt von ca. 9 Milliarden Menschen um das Jahr 2030 herum (derzeit 6,1 Milliarden) ist eine stetige Abnahme der Weltbevölkerung vorauszusehen.
Die allein für Deutschland absehbaren Entwicklungen werden schon in kürzester Zeit gravierende Folgen für die Sozialversicherungssysteme, für das Wirtschaftswachstum, für das Konsumverhalten („Senioren“!) und für das Bildungswesen haben. Auch die Fragen der inneren Sicherheit besonders in den Großstädten werden sich neu stellen, möglicherweise mit Berührungspunkten zum internationalen islamischen Terrorismus (siehe die Anschläge in London im Juli 2005). Jede Politik, die sich den explosiven Fragestellungen der demographischen Entwicklung aus wahltaktischen Gründen verschließt, wird künftig vor umso größeren Problemen stehen. Eine Vogel-Strauß-Politik war noch nie erfolgreich. Schon jetzt im Jahr 2005 werden 80 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Finanzierung der Renten eingesetzt, das ist fast ein Drittel des Gesamthaushaltes. Da ein schnell wirkendes Umsteuern von der Sache her nicht möglich ist - ob es überhaupt möglich ist, sei dahingestellt - , sollte alle Kraft darauf verwandt werden, die erkennbaren Entwicklungslinien so klar wie möglich offen zu diskutieren und Strategien zu entwerfen, die den Übergang in eine schrumpfende Gesellschaft abfedern und mitgestalten, um größere sozialöe Verwerfungen zu vermeiden. Aller Voraussicht nach wird kein Weg an einer größeren Eigenverantwortung für die Altersversorgung vorbeiführen.
Der andere große Themenkreis, der uns die nächsten Jahrzehnte nicht loslassen wird, betrifft die Rolle des Islam in einer globalisierten Welt. Das, was gemeinhin als „Islamismus“ bezeichnet wird, ist kein Sonderweg, sondern eine besondere Erscheinungsform des herrschenden Islam. Der Begriff „Islamismus“ wird gerne verwandt, um den „bösen“ Extremismus und Fundamentalismus von der „guten“ liberalen Grundstruktur des Islam zu unterscheiden. Dies verkennt allerdings die geschichtliche Entwicklung der Religion Mohammeds. Das, was einer westlich liberalen Sicht oft als Auswüchse eines fundamentalistisch pervertierten Islam gilt, nämlich das Streben nach einem theokratischen Staatsmodell (Mullah-Herrschaft, Taliban), voraufklärerische Religiosität, aggressive Ausbreitung, Vereinnahmung aller Lebensbereiche, Gewaltbereitschaft bis zur Gewaltverherrlichung, Selbstimmunisierung gegenüber aller Kritik, vor allem aller Kritik von außen, Intoleranz gegenüber allen Nicht-Muslimen, - all dieses gehört von Anfang an zur Geschichte der Entstehung und Verwirklichung der Religion durch den Propheten Mohammed selber in den allerersten Jahren und Jahrzehnten. Die unglaublich schnelle Ausbreitung islamischer Herrschaft innerhalb des ersten Jahrhunderts ihres Bestehens um das halbe Mittelmeer herum gibt davon Zeugnis. Das schließt nicht aus, daß sich islamische Herrschaft flexibel den Gegebenheiten anpassen konnte, wenn es machtpolitisch erforderlich war, und dabei immer auch zu Formen friedlicher Koexistenz mit den anderen Schriftreligionen Judentum und Christentum fand (Spanien; osmanisches Reich). Aggressivität und Intoleranz ist gewiß nicht die einzige Ausprägung des Islam, aber es gehört zum Islam immanent dazu, ist Teil seiner Grundstruktur. Eine aufklärerische Selbstkritik und Weiterentwicklung, wie es das durchaus früher auch gewalttätige Christentum durchlaufen hat, hat es im Islam nie gegeben.
Es ist wichtig, diese geschichtlich gegebene Grundstruktur des Islam im Auge zu behalten, wenn man die Bedeutung des gegenwärtigen „Islamismus“ erfassen und beurteilen will. Es ist auffallend, daß eine fundamentalistische Radikalisierung innerhalb des Islam weltweit und inmitten sehr unterschiedlicher kultureller Umfelder (Maghreb, arabische Halbinsel, Iran, Afghanistan, Indonesien) stattgefunden hat; dafür ist „Al Qaida“ mehr eine Chiffre als eine konkrete Organisationsform. Als weiteres Umfeld kommen nun noch die islamisch geprägten Vorstädte und Wohnquartiere in unseren westeuropäischen Ballungsräumen hinzu. Eine oft zu hörende Argumentation, die islamische Radikalisierung und der sie begleitende Extremismus sei eine Reaktion auf weltweite Armut und Ungerechtigkeit, sprich: von der kapitalistischen Globalisierung selber induziert, ist viel zu plakativ und enthüllt mehr von den Interessen des Kritikers als von denen des Islam. Die bisher bekannten Attentäter und ihre geistig-ideologischen Ziehväter kommen samt und sonders aus sich entwickelnden (Ägypten, Marokko, Libanon) oder gar „reichen“ (Saudi-Arabien) Ländern und dort aus den mittleren (Studenten) und oberen (Usama Bin-Ladin) gesellschaftlichen Schichten. Die jüngsten Bombenanschläge in London (Juli 2005) enthüllen als Herkunft der islamistischen Terroristen die zweite Generation von islamischen Einwandererfamilien in Groß-Britannien, die bisher als integriert gelten und soziale Aufstiegschancen nutzen. Der Islamismus ist offenkundig keine „Armutsbewegung“.
Angelegt in den Grundstrukturen des in sich noch einmal äußerst vielschichtigen Islam selber (Sunniten, Schiiten, Wahabiten, Sufisten) kann man die Radikalisierung des fundamentalistischen Islam als übersteigerte Reaktion eines geschichtlich relevanten soziokulturellen Minderwertigkeitsgefühls begreifen. Nicht zufällig liegen die kulturellen Glanzzeiten des europäischen-arabischen Islam im vor-aufgeklärten Europa. Mit der Aufklärung und der ihr folgenden naturwissenschaftlich-technischen Revolution, mit dem Aufstieg europäischer Mächte zu Kolonialreichen und Weltmächten, dann mit der Ausbildung liberaler Marktwirtschaften und deren weltweiter Ausbreitung (Globalisierung) war zugleich ein Siegeszug der abendländischen Mächte und der westlichen Kultur verbunden, dem die islamische Welt nichts entgegenzusetzen hatte. Es ist darum nur schlüssig, wenn sich radikalisierende Gegenbewegungen des Islam genau in den Ländern bildeten, die einerseits geschichtlich islamisch geprägt und andererseits in engem wirtschaftlichen Kontakt mit der westlichen Wirtschaft und Kultur existierten. Gerade islamische Bevölkerungen in Ländern an der Schwelle zur westlichen Industrie- und Marktkultur fühlten sich in ihren traditionellen Werten und religiösen Einstellungen bedroht. Darum ist es keineswegs unverständlich, daß ein islamischer Gelehrter, der gebildete Ägypter und Gründer der „Muslimbrüder“ Sajjid Qutb in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als „moderner“ geistiger Begründer des Islamismus gelten kann. In seinem viel gelesenen Traktat „Wegmarken“ beschreibt er die Notwendigkeit des islamischen Kampfes gegen das neue „Heidentum“ der westlichen Zivilisation, die die Religion des Propheten bedrohe. Eben aus diesem religiösen und kulturellen Bedrohungsgefühl heraus speist sich die Erstarkung und heutige politische Dominanz des aggressiven inneren Erbes des Islam, des radikal fundamentalistischen Islamismus.
Es bleibt zu erwähnen, daß der israelisch-palästinensische Konflikt ebenso wie der Kampf um den Irak nicht zu den Ursachen des islamischen Terrors gehören, sondern zu den Kristallisationspunkten. An diesen Konfliktherden prallt das islamische Gefühl der Minderwertigkeit und Unterlegenheit besonders hart gegen die westliche Dominanz und militärische Macht. Der jüdisch-israelische Selbstbehauptungs- und Verteidigungswille, der solche symbolträchtigen Orte wie Jerusalem, arabisch El-Kuds, einschließt, wird zunehmend als antiislamische Macht angesehen, wie unter anderem die Verschiebung der palästinensischen Machtverhältnisse von der säkularen Fatah zur islamischen Hamas zeigt. Hinter dem palästinensischen Konflikt vermutet die arabisch-islamische Welt den Westen und dort wiederum die Symbolmacht USA als Triebkraft. Desgleichen ist die militärisch-technische Überlegenheit des Westens wiederum in Gestalt der USA in den Irakkriegen zum Symbol eines islamfeindlichen Angriffspotentials geworden. Aber es gibt eben genauso gut andere Kristallisationspunkte und Angriffsflächen für die islamischen Fundamentalisten, ob es nun die Machtsymbole westlich-amerikanischer Wirtschaftsmacht in New York oder der als dekadent empfundene Freizeittourismus der westlichen Welt auf Bali, Indonesien, ist. Inzwischen geht es im Kampf der Terroristen aber immer weniger um Symbole als um das Erreichen größtmöglichen Schadens verbunden mit größtmöglicher Publizität und Verunsicherung. Es paßt auch nur zu gut in dieses Bild, daß nicht eine zentrale Organisation als Urheber und Führungszentrum angenommen werden kann, sondern ein vielgestaltiges, mehr oder weniger enges Netz gleichgesinnter Aktivisten, wobei jeder gelungene Terrorakt wiederum anderen Gruppen als Vorbild dienen kann. Ein Ende dieser Gewaltspirale, deren direkte Urheber als Täter oder „Schläfer“ direkt aus unseren behüteten Wohlfahrtsgesellschaften stammen, ist noch nicht absehbar; eine Verbindung der Terroristen mit dem internationalen Gangstertum (Zarqawi) wird wahrscheinlicher. Wir werden damit bis auf weiteres leben müssen.
Entspringt der Islamismus als radikal-extremistischer Islam der inneren Grundstruktur des Islam selber, wird er ferner hervorgerufen und genährt von einem tief verankerten Minderwertigkeits- und Unterlegenheitsgefühl gegenüber der herrschenden westlichen Zivilisation, dann helfen dagegen ebensowenig Armutsprogramme und gesteigerte Entwicklungshilfe wie interkulturelle oder interreligöse Dialoge. Beides, Armutsbekämpfung und Dialogbereitschaft haben ihren unbestrittenen Sinn und ihre zweifelsfreie Notwendigkeit. Sie lösen aber nicht das Problem des Islamismus. Letztlich kann der Islam nur aus sich selbst heraus diese radikal fundamentalistische Linie aufarbeiten und überwinden, kann der Islam nur selber den islamistischen Terrorismus an der Wurzel packen. Es wäre dazu eine geistige und politische Auseinandersetzung innerhalb der islamischen Gesellschaften und Staaten nötig, wie sie in Ansätzen in Ägypten, in der Türkei und in Saudi-Arabien erkennbar ist. Der Islam hat nicht mehr und nicht weniger als die „Aufklärung“ vor sich. Ohne diesen Selbstreinigungs- und Läuterungsprozeß droht die islamische Religion und Kultur in einem mittelalterlichen Anachronismus (z.B. Scharia) gefangen zu bleiben und zu einer vormodernen, konsequent zu bekämpfenden inhumanen und antidemokratischen Ideologie zu verkommen.
Unsere westlichen Zivilgesellschaften können zu einer Fortentwicklung des Islam nur wenig beitragen. Am ehesten bestehen hier bei uns im Lande Einflußmöglichkeiten gegenüber der islamischen Einwanderungsbevölkerung. Hier sind noch viel ernsthaftere Integrationsbemühungen und Integrationsverpflichtungen nötig, als sie bisher praktiziert wurden. Natürlich kann und muß es hierzulande auch einen Dialog auf kultureller, rechtlicher und religiöser Ebene mit islamischen Gruppen und Organisationen geben. Wichtig ist dafür aber die Selbstvergewisserung und Selbstbehauptung unserer eigenen Kultur und Religion in Geschichte und Gegenwart. Nur ein Gesprächspartner, der sich selber ernst nimmt, wird auch vom anderen ernst genommen werden.
Diese letzten Überlegungen führen uns zur Frage nach der künftigen Bedeutung der Religion in unserer Gesellschaft. Alle Säkularisierung und alle Entkirchlichung können nicht überdecken, daß Religion ein Grundbedürfnis des Menschen und eine Domäne der Kultur bleibt. Nach einer Zeit der Auflösung traditionell christlicher Werte und des Schwindens kirchlichen Einflusses könnte das Bedürfnis nach verbindlicher Religiosität, nach glaubwürdiger Gemeinschaft und nach sichtbarer Kirchlichkeit wieder wachsen. Es ist nicht nur eine Frage des gesellschaftlichen Nutzens, der zu einer Wiederbelebung und Transformation religiöser Werte und Symbole in unserer Gesellschaft führen kann, sondern des inneren Bedürfnisses vieler Menschen nach Orientierung und Vergewisserung in einer Welt, die aufgrund der beschriebenen Tendenzen durch Unübersichtlichkeit und Unsicherheit gekennzeichnet ist. Hierauf sensibel zu reagieren ist eine Herausforderung an die bestehenden Kirchen. Ob sie auf diese Herausforderung angemessen und positiv reagieren können, wird über ihre zukünftigen Bedeutung als gesellschaftliche Organisationen entscheiden. Gelingt das nicht, wird sich das religiöse Bedürfnis neue Formen und neue Ausprägungen suchen und schaffen. Vielleicht liegt die Entwicklung mehr auf dem Weg zu kleineren identitätsstiftenden Gemeinschaften, die mehr Verbindlichkeit und Homogenität bieten können, und damit zu einer größeren Vielfalt von Denominationen und freien religiösen Gruppierungen als zu einer Wiederherstellung der großkirchlichen Strukturen. Die „Volkskirche“ ist offenkundig für immer passé. Insofern sind auch in diesem religiös-kulturellen Bereich größere Veränderungen zu erwarten. Wenn die Herausforderung durch den Islam innerhalb unserer Gesellschaft zu einer solchen Klärung innerhalb der christlichen Religion beitragen sollte, dann ist dies als eine positive Entwicklung zu werten.
Bundespräsident Horst Köhler leitete seine Ansprache zur Auflösung des deutschen Bundestages am 21. Juli 2005 mit den Sätzen ein: „Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten. In dieser ernsten Situation...“ Die Situation Deutschlands in der Welt ist in der Tat ernst. Es liegen vor unserem Land Herausforderungen, wie es sie in den letzten 50 Jahren nicht gegeben hat. Aber Herausforderungen sind da, um bewältigt zu werden. Trotz aller Kritik im einzelnen, trotz mancherlei Einschränkungen muß aber auch gesagt werden, daß die Chancen unseres Landes, die Herausforderungen und Aufgaben der Zukunft zu bewältigen, viel größer sind als die Gefahr, zu den Verlierern zu gehören. Unser Land ist nach wie vor ein sehr reiches Land mit einer großen und überwiegend gesunden Wirtschaftsstruktur und einem Wissens- und Leistungspotential, wie es nur in wenigen anderen Ländern der Fall ist. Die „Bildungsmisere“ nach der PISA-Studie hat sehr schnell zu Veränderungen und Verbesserungen geführt, weil Konsens darüber besteht, daß nur Bildung, Bildung und noch einmal Bildung die entscheidenden Produktivkräfte der Zukunft freisetzen kann. Die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes liegt nicht in der Konkurrenz der industriellen Produktion mit asiatischen Ländern (Billiglohn-Dumping), sondern darin, sich als Wissens- und Kommunikationsgesellschaft an der Spitze der internationalen Forschungs- und Wissenschaftsstandorte zu behaupten. Dies kann gelingen, wo sich das deutsche Volk in allen Schichten, also bei Unternehmern, Managern und Arbeitnehmern, auf die Arbeitstugenden Fleiß, Strebsamkeit, Bescheidenheit und Leistungsbereitschaft besinnt.
Dies kann umso eher gelingen, als keine Volkswirtschaft mehr isoliert und für sich bestehen kann. Deutschland hat und braucht Europa als produktives Umfeld vernetzter Gesellschaften und als Raum größerer Potentiale für Wissenschaft und Produktion. Aber der derzeitige Rückschlag in der europäischen Einigungsbewegung hat schon gezeigt, daß es ohne starke Nationalstaaten nicht geht, daß nationale und regionale Eigenständigkeit und Besonderheiten, aber eben auch Stärken und Fähigkeiten beachtet werden wollen. In einem „Europa der Nationen“ wird auch Deutschland sein nationales Bewußtsein wieder besser entwickeln und entfalten können zum eigenen Nutzen und zum Wohle aller europäischen Nationen. Auch hier gilt, daß nur das, was einem selber wichtig und wert ist, auch von anderen als wichtig wahrgenommen und wertgeschätzt werden kann. Insofern kann Deutschland in der Welt durchaus selbstbewußt und zuversichtlich sein, wenn es seine Fähigkeiten entfaltet und den Willen zu Veränderung und Neubeginn verwirklicht. Die Chancen dafür stehen besser, als uns viele Pessimisten glauben machen.
Minden 2005
© Dr. Reinhart Gruhn, Kempten (Allgäu)
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